Die Bundesagentur für Arbeit war die letzten Jahre wohl eines DER Millionen- (bzw. Milliarden-) Gräber im Bundeshaushalt. Musste der Bund 2004 noch satte 4,2 Milliarden Euro in die damals noch als “Bundesanstalt für Arbeit” bekannte Behörde schießen, übersteigen in diesem Jahr bisher die Einnahmen die Ausgaben um ganze 3,8 Milliarden Euro! Im Gesamtjahr rechnet der Chef der Bundesagentur Weise sogar mit bis zu 6 Milliarden Euro Überschuß! Nicht schlecht für das einstige Sorgenkind der Bundesregierung…

Aber wie kann so etwas sein? Wie kann sich ein Milliardengrab derartig in eine Geldquelle wandeln? 3 Faktoren sind für diesen Phönix-aus-der-Asche Effekt ausschlaggebend, zumindestens laut einem Sprecher der BA.

• Mit Hartz4 wurde die Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld I drastisch verkürzt. Konnte man eben dieses früher bis zu 30 Monaten kassieren, wird die Lohnersatzleistung jetzt nur noch für höchstens 12 Monate (bzw. 18 Monate bei älteren Arbeitnehmern) ausbezahlt.
• Die ehemals exorbitanten Aufwendungen für die sogenannte Arbeitslosenhilfe gibt es nun nicht mehr in der Bilanz der BA, so wurde die Arbeitslosenhilfe ja mit der Sozialhilfe zum allseits bekannten Arbeitslosengeld II zusammengeführt, dessen Kosten vom Bundesministerium für Arbeit getragen werden. Da über 65 Prozent aller Arbeitslosen das Arbeitslosengeld II beziehen, ist dies eine enorme Ersparnis für die BA.

• Zu guter Letzt soll auch die Umbenennung in “Bundesagentur für Arbeit”, und die damit einhergehende Restrukturierung und Verschlankung des Verwaltungsapparats der Behörde zu erheblichen Kosteneinsparungen geführt haben.

Und was passiert nun mit dem Milliardenüberschuß? Nach der derzeitigen Planung soll damit ja die im Koalitionsvertrag der Bundesregierung angekündigte Senkung der Lohnnebenkosten querfinanziert werden… sofern diese irgendwann kommt

Naja, und trotz Überschuß herrscht immer noch Massenarbeitslosigkeit – denn die lässt sich nicht so einfach mit Verschiebungen und Rechentricks wegtrixen